Wahlen

Formulare und Informationen für die anstehenden Kommunalwahlen und die Wahl zum Europaparlament

Zeitgleich mit den Wahlen zum Europaparlament finden am 9. Juni 2024 in Rheinland-Pfalz die Kommunalwahlen statt.  

Kommunalwahlen

Neben dem Verbandsgemeinderat, den Stadt- und Ortsgemeinderäten, den Ortsbeiräten und dem Kreistag werden auch die ehrenamtlichen Orts- und Stadtbürgermeister und Ortsvorsteher gewählt. Erzielt bei diesen Direktwahlen kein Bewerber die absolute Mehrheit, findet am 23. Juni 2024, eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen statt.

Zur Unterstützung der Parteien und Wählergruppen im Rahmen ihres Aufstellungsverfahren hat der Landeswahlleiter neben dem Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen wieder Informationen für Wahlvorschlagsträger und einen Leitfaden zum Aufstellungsverfahren auf seiner Website zum Download bereitgestellt.

Entgegen der bisherigen Praxis werden zukünftig die Formulare für das Aufstellungsverfahren nicht mehr zentral über die Website des Landeswahlleiters, sondern von dem jeweils zuständigen örtlichen Wahlleiter bereitgestellt.

Vordrucke für die Wahl zu den Vertretungsorganen (Verbandsgemeinderat, Stadtrat, Ortsgemeinderat, Ortsbeirat)

• Wahlvorschlag (Muster nach Anlage 9 KWO)
• Absichtserklärung des Bewerbers (neu!)
• Niederschrift über die Aufstellungsversammlung (Muster nach Anlage 13 KWO)
• Erklärung der Bewerber (Muster nach Anlage 10 KWO)
• Bescheinigung der Wählbarkeit (Muster nach Anlage 11 KWO)
• Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben zusätzlich eine Versicherung an Eides statt gemäß Muster nach Anlage 11 a KWO abzugeben.
• Nur bei Bedarf: Bescheinigung des Wahlrechts (Muster nach Anlage 12 KWO)
• Nur bei Bedarf: Formulare für Unterstützungsunterschriften zum Wahlvorschlag
  • Unterschriftenliste (Muster nach Anlage 14 KWO)
  • Einzelunterschrift

Vordrucke für die Direktwahlen (Stadtbürgermeister, Ortsbürgermeister, Ortsvorsteher)

• Wahlvorschlag (Muster nach Anlage 23 KWO)
• Niederschrift über die Benennung der Bewerberin/des Bewerbers (Muster nach Anlage 26 KWO); entfällt bei Einzelbewerbern
• Erklärung der Bewerberin/des Bewerbers (Muster nach Anlage 24 KWO)
• Bescheinigung der Wählbarkeit (Muster nach Anlage 25 KWO)
• Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben zusätzlich eine Versicherung an Eides statt gemäß Muster nach Anlage 11 a  KWO abzugeben.
• Nur bei Bedarf: Bescheinigung des Wahlrechts (Muster nach Anlage 12 KWO)
• Nur bei Bedarf: Formulare für Unterstützungsunterschriften zum Wahlvorschlag
  • Unterschriftenliste (Muster nach Anlage 27 KWO)
  • Einzelunterschrift

Die Formulare und Vordrucke für Ratswahlen und Direktwahlen stehen auch im öffentlichen Bereich des Kommunalwahlportals zur Verfügung.

Europawahl

Informationen zur Europawahl sind auf der Seite des Landeswahlleiters zu finden.

Ortsbürgermeister/in der Ortsgemeinde Niederdreisbach am 29.01.2023

Ortsbürgermeister/in der Ortsgemeinde Emmerzhausen am 20.03.2022

20. Deutsche Bundestagswahl am 26.09.2021

 Bürgermeister/in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf am 26.09.2021

Ihr Kontakt in der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf

Wählerverzeichnis, Wahlschein und Briefwahlunterlagen:

Rechtliche Fragen, Wahlablauf und Hotline am Wahlabend: