Sitzungsbericht

Aus den jüngsten Sitzungen des Ortsgemeinderates Niederdreisbach


Die Sitzungen fanden im Dorfgemeinschaftshaus statt. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen: 

Forstwirtschaftsplan

Forstrevierleiterin Judith Waldhans gab einen Rückblick auf das Jahr 2025/2026. Der Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2027 für das Haushaltsjahr 2027 wurde von ihr vorgetragen.

Der Plan geht von einem Verkauf von 141 fm Holz aus.

Weiter sieht der Plan Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 8.430 Euro vor. Außerdem sind Fördermittel in Höhe von 6.660 Euro eingeplant.

Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 14.868 Euro gegenüber.

Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2027 mit einem positiven Ergebnis

in Höhe von 222 Euro zu rechnen.

Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat den Forstwirtschaftsplan 2027 in der vorgelegten Fassung.

Kleinspielfeld

Die Beratung über die Errichtung eines Kleinspielfeldes wurde bereits in den Sitzungen des Rates im Mai und im Juni ausführlich behandelt, allerdings bislang ohne konkrete Beschlussfassung.

Stand der Dinge ist folgender:

Der Spielplatz unterhalb des Kindergartens in der Schulstraße wird dem geplanten Kindergartenanbau weichen müssen. Die freie Fläche wird sich durch den Bau erheblich verkleinern.

Aus dem Rat wurde die Errichtung eines Kleinspielfeldes, insbesondere für die Jugend und die Kinder im Ort, angeregt. Der verbleibende Platz wäre für ein solches Feld, das – so die erste Überlegung - ca. 10 x 20 m misst, ausreichend.

Ein Kleinspielfeld bietet vielfältige Nutzungsmöglichkeiten für verschiedene Ball- und Freizeitsportarten und kann von Kindern, Jugendlichen sowie weiteren Nutzergruppen genutzt werden. Die Anlage trägt zur Förderung von Bewegung, Gesundheit und sozialem Miteinander bei und stellt eine sinnvolle Alternative zum entfallenden Abenteuerspielplatz dar.

Angefragt wurden in der Vergangenheit die Kosten für eine „große“ Lösung. Die Firma Polytan bietet ein professionelles Kleinspielbelagsystem in den Abmessungen 11 x 21 m zum Bruttopreis von rund 25.000 Euro an. Unberücksichtigt bei dem Angebot ist allerdings der zu erstellende Unterbau des Platzes. Die Platzvorbereitung – Unterbauerstellung und Randeinfassung – wird mindestens nochmals die gleiche Summe verschlingen, so die einhellige Auffassung des Rates.

Das auslaufende „Kleine Sportförderprogramm“ auf Landesebene stellte Förderungen in Höhe von bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht. Die Antragsfrist endete allerdings im Juni 2026.

Alternativ wurde bereits die Umsetzung der Maßnahme in einer abgespeckten Version eingehend besprochen. Mit überschaubarem Aufwand könnte der angedachte Platz beispielsweise als Rasenfläche angelegt werden.

An gleicher Stelle, so ist der Rat ein Stück weiter gegangen, könnte auch eine Calisthenics-Fläche, interessant auch und insbesondere für Erwachsene, ergänzend eingerichtet werden.

Inzwischen liegen Zahlen vor, mit welchem Aufwand man für die Einfriedung des angedachten Freizeitareals mittels eines 2,40 m hohen Zaunes rechnen muss. 120 bis 150 Euro pro laufenden Meter muss man hierfür einplanen. Zwei Tore (mit Tür im Tor) eingerechnet, müsste die Ortsgemeinde für eine Umzäunung einer beispielhaft genannten Fläche von 13 x 20 m rund 12.000 bis 15.000 Euro in die Hand nehmen. 

Heute nun gab sich im Rat wieder dem Thema hin: welche Größe soll das Spielfeld haben, was spricht für eine Bandeneinfassung, was dagegen; sind bauliche Vorkehrungen zur Minimierung einer potentiellen Verletzungsgefahr zu treffen; die Liste der Themen und Diskussionspunkte zur Angelegenheit war lang.

Nach eingehender Beratung einigte sich der Rat ohne Gegenstimmen auf Vorschlag des Ersten Beigeordneten auf folgenden grundsätzlichen Beschluss:

Die Ortsgemeinde wird ein Freizeitareal aus dem bereits bestehenden Volleyballfeld, einem sich daran anschließenden Kleinspielfeld (respektive Bolzplatz) und einer Calisthenics-Fläche schaffen. Größe, konkreter Zuschnitt und Einfriedung des Geländes sowie weitere Detailplanungen und -festlegungen werden in den Folgesitzungen konkretisiert.

Bildung eines „Allgemeinen Ausschusses Freizeit“

Im Jahr 2024 beschloss der Rat auf Anregung eines Ratsmitgliedes, die Bildung eines „Allgemeinen Ausschusses Freizeit“ in Erwägung zu ziehen. In der Folge gelangte der Vorschlag allerdings nicht auf die Tagesordnung, was kürzlich moniert wurde. Heute nun wurde die Anregung zur Abstimmung gebracht. Ohne Gegenstimmen entschied der Rat, auf die Bildung eines förmlichen Ausschusses zu verzichten.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Im weißen Stück“ der Ortsgemeinde Friedewald

Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hat mit Beschluss vom 12.12.2024 die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Im weißen Stück“ der Ortsgemeinde Friedewald eingeleitet.

Anlass der Flächennutzungsplanänderung ist die Errichtung eines Wohnhauses. Inhalt der Flächennutzungsplanänderung ist neben der Neudarstellung einer „Wohnbaufläche“ in unmittelbarer räumlicher Umgebung eine derzeit als „Wohnbaufläche“ dargestellte Fläche in eine „Fläche für Landwirtschaft“ umzuwandeln.

Nach Durchführung des Verfahrens zur 7. Flächennutzungsplanänderung hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 25.06.2026 den Feststellungsbeschluss gem. § 67 Abs. 2 S. 2 GemO gefasst und die Verwaltung beauftragt, das Zustimmungsverfahren durchzuführen. Nach § 67 Abs. 2 S. 2 GemO bedarf die Entscheidung des Verbandsgemeinderates der Zustimmung der verbandsangehörigen Städte/Ortsgemeinden.

Ein Übersichtsplan zum Geltungsbereich der Änderung sowie die Planzeichnung sind der Vorlage als Anlagen beigefügt.

Die gesamten Änderungsunterlagen, bestehend aus Übersichtsplan, Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht, können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf, Fachbereich 3, während der Dienststunden eingesehen werden. Darüber hinaus stehen die Planunterlagen im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde (www.daaden-herdorf.de - Bürgerservice - Bauen & Umwelt - Flächennutzungsplan - Flächennutzungsplanänderungen im Verfahren) zur Einsichtnahme zur Verfügung.

Der Ortsgemeinderat erteilte der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für den Bereich des Bebauungsplanes „Im weißen Stück“ der Ortsgemeinde Friedewald einstimmig seine Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 S. 2 GemO.

Mitteilungen

Die wichtigsten Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin (gemäß § 33 GemO) der vergangenen Ratssitzung:

  • Sirenenanlage
    Am 18.09.2026 wird durch den Kreis eine neue Warnsirene am Dach des Dorfgemeinschaftshauses angebracht.
  • Seniorenfahrt
    Die diesjährige Seniorenfahrt wird im Oktober stattfinden. Aus dem Rat kommt die Anregung, zukünftig auch noch einmal eine Seniorenfeier vor Ort im Dorfgemeinschaftshaus auszurichten.
  • 777 Jahre Niederdreisbach
    Im Oktober wird erneut zu einer Bürgerversammlung zur 777-Jahrfeier eingeladen.

Ein Ratsmitglied ergriff nun das Wort, um die Mitteilungen der Vorsitzenden wie folgt zu ergänzen:

  • Jagdgenossenschaft Niederdreisbach-Schutzbach
    Der Jagdvorstand wurde in der letzten Genossenschaftsversammlung neu gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden in den Ämtern für weitere 5 Jahre bestätigt.
  • Parkflächen in der Schulstraße im KiTa-Bereich
    Die Beschilderung wurde zwischenzeitlich angebracht. Die Beschilderung ist in Teilen fehlerhaft, wie das Ratsmitglied feststellen musste und nun bemängeln muss. Seine Beobachtung hat er noch nicht mit der Ordnungsbehörde geteilt.   


Einwohnerfragen

Mit der Einwohnerfragestunde gibt der Gemeinderat Einwohnern Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Die Vorsitzende stellte vorliegend fest, dass der Gemeinde keine schriftlichen Einwohnerfragen zugegangen sind. Gäste/Zuhörer befanden sich heute nicht im Sitzungssaal. Die Einwohnerfragestunde nutzte nun ein Ratsmitglied, um auf folgende Missstände hinzuweisen:  

  • Auf dem an die Kreisstraße angrenzenden Areal der ehemaligen Firma KANN-Beton befinden sich noch Parkschilder, die Unberechtigte zum Parken auf der freien Fläche einladen. Diese irreführenden Schilder sollten umgehend entfernt werden.
  • Seit mindestens zwei Wochen ist auf dem gemeindeeigenen Gelände der früheren Firma KANN-Beton bereits ein Anhänger eines ortsansässigen Unternehmers abgestellt.
  • Das Ratsmitglied führt weiter aus, dass aus Einwohnerkreisen die Frage an ihn gerichtet wurde, ob der Niederdreisbacher Rat in den vergangenen Monaten nicht mehr getagt habe. Vermisst wird der Sitzungsbericht im Mitteilungsblatt. Die Aufforderung ergeht, Sitzungsberichte künftig zeitnah zu veröffentlichen.
  • Der Wortführende bemängelt weiter eine oftmals verspätete Fertigstellung der Protokolle. An den Niederdreisbacher Schriftführer gerichtet führt er aus, dass die Ratsmitglieder aus anderen Gemeinden schneller von ihrem jeweiligen Schriftführer mit der Niederschrift versorgt werden.


Wahl der Mitglieder des Trägers (Ortsgemeinde) zum KiTa-Beirat 

Die Wahl der Mitglieder des Trägers (Ortsgemeinde) zum KiTa-Beirat stand bereits im Juni auf der Agenda.

Gemäß § 7 Abs. 2 KiTaG ist der Beirat zu gleichen Teilen durch Vertreterinnen oder Vertreter des Trägers der Tageseinrichtung, der Leitung der Tageseinrichtung, der pädagogischen Fachkräfte und Mitglieder des Elternausschusses zu besetzen. Eine zusätzliche pädagogische Fachkraft bringt die in der pädagogischen Arbeit gewonnene Perspektive der Kinder ein.

Aufgrund des § 7 Abs. 7 des KiTaG hat das zuständige Ministerium eine Landesverordnung über den Beirat in Tageseinrichtungen der Kindertagesbetreuung (KiTaGBeiratLVO) erlassen.

Gemäß der Landesverordnung über den Beirat in Tageseinrichtungen der Kindertagesbetreuung sollen in der Regel mindestens zwei

            - Vertreter des Trägers der Tageseinrichtung,

            - Leitungen der Tageseinrichtung,

            - pädagogische Fachkräfte,

            - Mitglieder des Elternausschusses

im Beirat vertreten sein.

Die pädagogische Fachkraft ist ein beratendes Mitglied des Beirates.

Die vom Träger der Tageseinrichtung entsandten Mitglieder verfügen über 50 v. H., die von der Leitung entsandten über 15 v. H., die von den pädagogischen Fachkräften entsandten über 15 v. H. und die vom Elternausschuss entsandten über 20 v. H. der Stimmanteile des Beirats.

Einhellig verständigte sich der Ortsgemeinderat darauf, Henning Lapp und Robin Treude künftig als Vertreter in den KiTa-Beirat zu entsenden. Deren Vertreter wird Jochen Sturm sein.

Wohnmobilstellplätze

Wohnmobilstellplätze werden zukünftig von der Gemeinde angeboten. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung im Mai 2026.

Die Thematik wurde bereits zuvor einmal angerissen. Angebote Strom/Wasser wurden eingeholt. Erfahrungen anderer Gemeinden wurden abgefragt. 

Der Rat besprach nun im Mai ausführlich das Stellplatzthema hinsichtlich des Standortes, der Ausstattung des Wohnmobilplatzes und dem Angebotsumfang.

Folgender Vorschlag wurde zur Abstimmung gestellt und bei einer Enthaltung angenommen:  

Die Ortsgemeinde stellt in der Schulstraße im Bereich des Freibades Wohnmobilstellplätze zur Verfügung. Der konkrete Platz wird im Rahmen einer Ortsbesichtigung festgelegt.

Der Platz ist mit geringsten Mitteln herzurichten.

Die Ortsgemeinde Niederdreisbach wird sich hinsichtlich Vermietung und Abrechnung dem Portal „Roadsurfer“ bedienen.

Abhängig von der Resonanz wird der Rat zu einem späteren Zeitpunkt über etwaige weitere Investitionen/Angebote (Wasserver- und Entsorgung etc.) beraten.   

Technische Anlage im Freibad

Vor Saisonbeginn waren Arbeiten an der Technik erforderlich. Insbesondere Messtechnik und Filteranlagensteuerung wurden überholt und laufen nun wieder einwandfrei. Kosten von rund 9.000 Euro sind entstanden. Zwei Drittel hiervon wurden von der Ortsgemeinde getragen, ein Drittel des Betrages hat der Förderverein beigesteuert.