Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Weitefeld
Nach den Formalien zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Rat mit folgenden Angelegenheiten:
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Die Ortsgemeinde hatte folgende Zuwendungen erhalten:
Zuwendungsgeber: Remy Transport GmbH, Bahnhofstr. 23, 57586 Weitefeld
Eingangsdatum: 01.12.2023
Umfang der Zuwendung: € 350,00 / Geldspende
Verwendungszweck: Kommunale KITA „Sonnenwiese“ Weitefeld
Zuwendungsgeber: Robert Schmidt GmbH, Hauptstr. 19, 57629 Müschenbach
Eingangsdatum: 05.12.2023
Umfang der Zuwendung: € 200,00 / Geldspende
Verwendungszweck: Grundschule Weitefeld
Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendungen angezeigt.
Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendungen.
Forstwirtschaftsplan 2024
Revierleiterin Judith Waldhans gab den Ratsmitgliedern einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2023.
Ratsmitglied Dirk Langenbach stellte bezugnehmend zu dem Thema Forstwegebau die Frage, ob am Forstweg „Biersdorfer Weg“ auch der Gemeindewald grenzt. Dies wurde von Frau Waldhans verneint, jedoch entgegnete sie, dass der Forstweg im Eigentum der Ortsgemeinde ist, aufgrund dessen diese auch für die Instandsetzung und Unterhaltung dieses Weges zuständig sei.
Bezugnehmend auf den Punkt Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ bat Ratsmitglied Dirk Langenbach um Klärung, wie Ziffer 11 „Maßnahmen zur Wasserrückhaltung“ genau definiert wird. Revierleiterin Judith Waldhans unterrichtete den Rat entsprechend.
Anschließend trug Frau Waldhans den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024 vor.
Der Plan geht von einem Verkauf von 487 fm Holz (z. B. Eschen, Buchen) aus.
Der Plan sieht Einnahmen in Höhe von 30.212 Euro vor.
Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 30.069 Euro gegenüber.
Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2024 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 143 Euro zu rechnen.
Der Ortsgemeinderat folgte der Empfehlung des Forst- und Umweltausschusses vom 30.11.2023 und beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024 in der vorgelegten Fassung.
Brennholzvergabe 2024
In der Sitzung des Forst- und Umweltausschusses am 30.11.2023 hatte die Revierleiterin Judith Waldhans den Ausschuss über den Stand des zur Verfügung stehenden Brennholzes unterrichtet.
Des Weiteren wurde der Preis und Menge des im Wald liegenden Brennholzes beraten.
Ratsmitglied Heribert Weber stellte die Frage, wann die Verlosung der nächsten Polter erfolgt. Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler sowie Revierförsterin Judith Waldhans entgegneten, dass im Frühjahr 2024 die Fällungen sowie die Verlosung der Polter erfolgt.
Des Weiteren merkte Ratsmitglied Dirk Langenbach an, dass die Forstwege nach dem Rücken für die Abholung der Polter besser instandgesetzt werden müssten. Frau Waldhans entgegnete, dass dies bereits so praktiziert wird, jedoch die Polter entweder an Fahrwegen oder Maschinenwegen abgelegt werden.
Der Ortsgemeinderat folgte der Empfehlung des Forst- und Umweltausschusses vom 30.11.2023 und beschloss Brennholz zum Preis von 50 €/Rm und max. 4 Rm je Haushalt zu verkaufen.
Nutzungsvereinbarung; hier: zwischen der Ortsgemeinde Weitefeld und dem TUS Weitefeld-Langenbach
Über die Nutzung des Kunstrasengroßspielfeldes Weitefeld, Sandstraße 36, soll eine Nutzungsvereinbarung mit dem TUS Weitefeld-Langenbach 19/29 e.V. abgeschlossen werden. Die geplante Nutzungsvereinbarung wurde von Ortsbürgermeister Keßler kurz vorgestellt und sieht u. a. Regelungen zur Nutzung, Verkehrssicherung, Haftung sowie Unterhaltung und bauliche Änderungen vor.
Ratsmitglied Dirk Langenbach fragte, ob der genannte § 15 des Sportförderungsgesetzes (SportFG) nicht ein Problem darstellt, sofern der TUS Weitefeld-Langenbach 19/29 e. V. für die Spiele ein Eintrittsgeld verlangt. Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler entgegnete, dass er dies nochmal mit der Verwaltung abklären wird.
Des Weiteren bat der Rat um Klärung, wie die Beachtung der Benutzungsanleitung des Sportplatzes kontrolliert wird.
Der Ortsgemeinderat stimmte der Regelungen der Vereinbarung zu und ermächtigte den Ortsbürgermeister zum Abschluss der Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein.
ISEK Dorfgemeinschaftshaus; Sachstand Raumakustik
In der letzten Sitzung des Ortsgemeinderats wurde bereits der Auftrag für eine akustisch wirksame Wandverkleidung - als gestalterische Element aus Holz - an die Firma Wünsche aus Nistertal vergeben. Die Kosten betragen rd. 12.000,00 € brutto und die Umsetzung wird im Januar 2024 erfolgen. Die technische Ausarbeitung ist im Anhang beigefügt.
Oberhalb der Fensterflächen, Theke und mobiler Trennwand sollen in einem zweiten Schritt Wandabsorber angebracht werden. Hierzu wurden bereits in den letzten Sitzungen die Produkte von Ecophon vorgestellt, denen auch eine raumakustische Berechnung zu Grunde liegt.
Die Verwaltung hatte hierzu skizzenhaft dargestellt, wie die Elemente platziert werden könnten:
Bei der stirnseitigen Außenwand soll aufgrund der großen Motor-Leinwand auf Absorberflächen verzichtet werden. Die Kosten (Material + Richtpreis Lohn) für die hier dargestellten Flächen liegen bei etwa 10.000,00 € brutto / Ausführung mit weißen Platten. Bei einer farblichen Ausführung wird ein Materialaufschlag in Höhe von 20% erhoben. Sofern bis zur Sitzung die bestellten Farbmuster noch nicht im Original vorliegen, dient die angefügte Farbkarte als Referenz.
Erste Beigeordnete Anja Röcher schlug vor, die Absorberflächen nicht in dem bereits an der Wand befindlichen Cremeton anzubringen, sondern einen Grauton zu verwenden.
Ratsmitglied Dirk Langenbach schlug vor, die Absorberflächen erst zu beschaffen, sobald die Wandverkleidung der Firma Wünsche angebracht wurde.
Des Weiteren fragte Ratsmitglied Robin Köbeler, ob es bezüglich der Optik nicht sinnvoller wäre, die Wandabsorber oberhalb der mobilen Trennwand um 90 Grad zu drehen um unterhalb der Lüftungsanlage keine Lücke entstehen zu lassen. Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler sowie Sachbearbeiter Sascha Starosta teilten mit, dass der Vorschlag mit in die Planung einbezogen wird.
Der Ortsgemeinderat beschloss die Absorberflächen gemäß Skizze und den angesprochenen Änderungen anzubringen und ermächtigte den Ortsbürgermeister die Aufträge (Material und Lohn getrennt) im Benehmen mit den Beigeordneten bis zu einer Auftragssumme in Höhe von 13.000,00 € brutto zu erteilen.
Als Oberfläche soll die Farbe analog des Wünsche Konzepts zur Ausführung kommen
Mitteilungen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
- Es wurde ein Schaden im Dorfgemeinschaftshaus im Bereich der Gläserspülmaschine bemerkt. Hier ist bereits der Boden sowie der Estrich und die Platten auf einer Flächen von ca. 1,5 x 0,5 m betroffen. Laut Sachbearbeiter Sascha Starosta sei in diesem Bereich der Estrich nicht nur feucht, sondern bereits nass. Ortsbürgermeister Keßler erklärt, dass für die Beseitigung des Schadens die Theke eventuell teilweise abgebaut werden muss. Ratsmitglied Klaus Kirchhöfer fragt, ob dies nötig sei und schlägt vor, die Situation vorerst noch zu beobachten. Dies wird jedoch durch den Vorsitzenden verneint, da der Schaden bereits zu groß sei. Beigeordneter Sven Stühn teilt mit, dass er eine Firma kenne, die den Schaden beheben könnte. Sachbearbeiter Sascha Starosta teilt mit, dass im Vorhinein eine Druckprüfung der Spülmaschine erfolgen muss, um zu kontrollieren, ob der Schaden durch eine defekte Leitung entstanden ist.
- Der Weihnachtsmarkt auf dem Schulhof der Grundschule Weitefeld wurde erfolgreich veranstaltet und wurde sehr gut angenommen.
Anfragen
Ratsmitglied Dirk Langenbach stellte folgende Fragen:
- Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umbaumaßnahme der Flutlichter des Sportplatzes auf LED-Technik?
Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler und Beigeordneter Sven Stühn teilten mit, dass der Umbau erst im Jahr 2024 erfolgt, da die Bearbeitungszeit der Zuwendungsbescheide lt. Rückmeldung aus Berlin ca. 12 Monate dauert.
- Wurde für die Erstellung des geplanten Baumkatasters bereits ein Unternehmen gefunden?
Der Vorsitzende hatte dies bejaht und teilte mit, dass die Erstellung des Baumkatasters im Frühjahr 2024 erfolgen wird.
- Gibt es bereits Neuigkeiten in Bezug auf den Anbau der Kindertagesstätte?
Sachbearbeiter Sascha Starosta teilte mit, dass aktuell der Bauantrag sowie der Förderantrag bearbeitet wird.
Nachrichtlich: Sachstand Anbau Kita
Die Vorentwurfsplanung wurde weiter zur Entwurfsplanung ausgearbeitet und die Planung der technischen Gebäudeausstattung in die Kostenberechnung des Gesamtprojektes eingepflegt. Die Kostenberechnung beläuft sich aktuell (Stand: 07.12.2023) auf 1.820.000,00 € und liegt damit 4,9 % über der Kostenschätzung vom 07.09.2023. Das Architekturbüro Oliver Schmidt bereitet derzeit die Bauantragsunterlagen vor, sodass der Bauantrag im Januar eingereicht werden kann. Darüber hinaus wird die Verwaltung im Anschluss die Fördermittelanträge bei Land und Kreis einreichen.
Einwohnerfragen
Eine Einwohnerin bat den Rat bei der Auswahl der Farbe der Wandabsorber zu beachten, dass diese neutral gestaltet werden, sodass diese zu diversen Veranstaltungen passen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat noch mit einer Personalangelegenheit. Zum Ende der Sitzung informierte Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung.