Sitzungsbericht

Bericht zur Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen am 19.08.2025

Aus der jüngsten Sitzung

Nach den Formalien zu Beginn der Sitzung erinnerte Ortsbürgermeister Peter Blaes an das vor kurzem verstorbene Ratsmitglied und ehemaligen Ortsbürgermeister Volker Wisser und wollte ihm gedenken und sein erbrachtes Engagement innerhalb und außerhalb der Ortsgemeinde würdigen. Anschließend beschäftigte sich der Rat mit folgenden Angelegenheiten:

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Es lagen keine Zuwendungen vor, über deren Annahme zu entscheiden war.

Informationen zur Sitzung des Bauausschusses Derschen vom 30.07.2025

Der Vorsitzende berichtete, dass die Bauausschuss in seiner Sitzung vom 30.07.2025 folgende Beschlüsse gefasst hatte:

  • Die Instandsetzung des Spielschiffes auf dem Gelände der Kindertagesstätte wird durch eine Zimmerei durchgeführt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 4.938,50 Euro.
  • Ein Grundstück für den geplanten Bolzplatz wurde benannt. Hier steht jedoch noch aus, ob der Eigentümer für einen Verkauf bereit ist.
  • Es sollen acht Baumurnengräber kreisförmig um den bereits gepflanzten Baum hergestellt werden Die Herstellung der geplanten Baumurnengräber wird durch den Verbandsgemeindebauhof Daaden durchgeführt, wobei Kosten i. H. v. 2.250,00 Euro entstehen. Für die acht Grabplatten liegen die Kosten bei 1.904,00 Euro. Folglich belaufen sich die Kosten für die Herstellung der Baumurnengräber auf 4.154,00 Euro.
  • Weiter wurden dem Bauausschuss folgende Mitteilungen bekanntgegeben:
    • Im Bereich „Wehrhölzchen“ werden aktuell drei Häuser gebaut.
    • In Bezug auf das Grundstück „Daadener Straße 7“ gibt es folgende neue Erkenntnisse:
      • Es sollen ca. neun bis zwölf Parkplätze durch eine Firma aus Daaden hergestellt werden.
      • Der Erwerb des Grundstücks soll erst nach positiver Entscheidung der Bauvoranfrage erfolgen.

Bezugnehmend auf den Punkt „Bolzplatz“ stellte Ratsmitglied Johannes Rosenkranz die Frage, ob es sich hierbei eventuell um eine Ausgleichsfläche handelt. Dies wurde von dem Beigeordneten Tobias Glatzel verneint und auf die bereitgestellten Unterlagen verwiesen.

Ratsmitglied Thorsten Pfau nahm Bezug auf die Maßnahme „Herstellung Baumurnengräber“. Er stellte die Frage, ob die Grabplatten bis zu einer Beerdigung nicht durch die Witterung und die Grünpflegearbeiten zu stark abgenutzt seien. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass die Grabplatten ohne Probleme bei eventuellen Beschädigungen durch den Steinmetz abgeschliffen werden können und dadurch die Optik der Grabplatten nicht verschlechtert wird. Ratsmitglied Michael Orsowa stellte die Frage, ob gegebenenfalls auch 16 Grabplatten bei einem größeren Baum verlegt werden könnten. Hierzu nahm Ortsbürgermeister Blaes Stellung.

Aufgrund diverser Rückmeldungen aus den Reihen des Rates verwies der Ortsbürgermeister nochmals auf die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Derschen, in der in § 3 Absatz 2 Nr. 3 der Bauausschuss bevollmächtigt wird, Aufträge und Arbeiten bis zu einer Wertgrenze von 10.000,00 Euro zu vergeben.

Änderung der Friedhofssatzung

In vergangenen Sitzungen hatte der Ortsgemeinderat bereits über die Herrichtung von Baumurnengräber beraten und den Bauzuschuss beauftragt, sich ein Bild über die Möglichkeiten zur Umsetzung zu verschaffen.

In der Sitzung des Bauausschusses vom 30.07.2025 teilte der Vorsitzende den Ausschussmitgliedern den aktuellen Stand bezüglich neuer Baumurnengräber und Urnenwiesengräber vor.

Die acht Grabstellen sollen kreisförmig um den bereits gepflanzten Baum erstellt werden.

Es sollen acht Steinplatten (Grabplatten) in den Maßen 50x50x6 cm angeschafft werden. Die Kosten pro Platte liegen bei ca. 200,00 € netto (238,00 € brutto).

Im Zuge der Erdarbeiten sollen acht KG Rohre inkl. Deckel mit einer Tiefe von 50 cm und einem Durchmesser von 40 cm eingelassen werden. Die Kosten für die Erdarbeiten der acht Baumurnengräber liegen nach Auskunft des Bauhofs Daaden bei ca. 281,25 € brutto pro Grab.

Zusammengefasst werden für die Maßnahme „Herstellung von Baumurnengräbern“ Kosten i. H. v. ca. 4.154,00 € brutto anfallen.

Der Bauausschuss beschloss die Gestaltung entsprechend und beauftragte den Verbandsgemeindebauhof Daaden die nötigen Erdarbeiten durchzuführen.

In der Sitzung vom 08.04.2025 schlug der Bauausschuss dem Ortsgemeinderat vor, in einem weiteren Bereich die Urnenwiesengräber herzustellen.

Der Ortsgemeinderat nahm den Beschluss des Bauausschusses zur Kenntnis und beschloss zudem die künftige Möglichkeit der Einrichtung von Urnenwiesengräbern.

Der Rat beschloss außerdem die entsprechende Änderungssatzung.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Aufgrund der Ergänzung der Friedhofssatzung um die neuen Grabarten „Urnenwiesengrabstätte“ und „Baumurnengrabstätte“ ist auch eine Neufassung der Friedhofsgebührensatzung erforderlich.

Die bisherige Satzung wird um die folgenden Gebührenarten erweitert:

-       Überlassung einer Urnenwiesenreihengrabstätte (I., Nr. 3) →→→  280,00 Euro

-       Überlassung einer Baumurnengrabstätte (I., Nr. 5) →→→→  280,00 Euro

-       Zusätzliche Gebühr bei der Überlassung einer Urnenwiesenreihengrabstätte

für den Pflege- und Unterhaltungsaufwand (I., Nr. 6) →→→→  350,00 Euro

-       Zusätzliche Gebühr bei der Überlassung einer Baumurnengrabstätte

für den Pflege- und Unterhaltungsaufwand (I., Nr. 8) →→→→  350,00 Euro

-       Bestattung einer Urne in Baumurnengrabstätte (V., Nr. 5) →→→  150,00 Euro

-       Überlassung einer Grabplatte für eine Baumurnengrabstätte (V., Nr. 6) →→  275,00 Euro

Der Ortsgemeinderat beschloss die Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:

·         Die Sultan Ahmet Moschee aus Betzdorf hatte eine Anfrage zur Einrichtung bzw. Nutzung muslimischer Grabstätten in der Ortsgemeinde gestellt. Ortsbürgermeister Blaes teilte dem Rat mit, dass diese Angelegenheit jedoch vorerst auf Verbandsgemeindeebene erörtert werden soll.

·         Der Gehweg zwischen Daadener Straße 33/35 bis zum Friedhof ist bisher nicht beschildert. Hier sollen zwei Schilder „Kein Winterdienst“ und „Begehen auf eigene Gefahr“ montiert werden.

·         Durch die Initiative des Ortsbürgermeisters und des Ordnungsamtes wurden mehrere Anwohner im Bereich Wiesenstraße darauf hingewiesen, dass das Parken in mehreren Bereich nicht möglich sei, da hier keine ausreichende Fahrbahnbreite zur Verfügung steht. Rastmitglied Thorsten Pfau fragte, ob man hier Parkverbotsschilder montieren könnte. Dies wurde durch den Vorsitzenden verneint, da die entsprechenden rechtlichen Regelungen bereits durch die Straßenverkehrsordnung abgedeckt seien.

Einwohnerfragen

Ein anwesender Einwohner stellte eine Frage zum Thema „Glasfaserausbau“. Hierzu nahm der Ortsbürgermeister Stellung, jedoch teilte er ebenfalls mit, dass dies eine Angelegenheit sei, die auf Verbandsgemeindeebene geregelt werden muss. Diesbezüglich wird sich der Vorsitzende im Rathaus erkundigen.

Weiter wurde durch den anwesenden Einwohner die Frage gestellt, wie der aktuelle Stundensatz des Verbandsgemeindebauhofs ist, da dies wahrscheinlich ebenfalls in die Kalkulation der Friedhofsgebühren einfließen würde. Hierzu nahm Sachbearbeiter Markus Utsch Stellung und teilte mit, dass der Stundensatz seit dem Jahr 2025 bei 57,00 Euro liegt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat noch mit einer Personalangelegenheit, zwei Investitionsmaßnahmen, einer Finanzangelegenheit und der Berichterstattung zu Auftragsvergaben. Zum Ende der Sitzung informierte der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung.