Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Derschen
Nach den Formalien zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Rat mit folgenden Angelegenheiten:
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Die Ortsgemeinde hatte folgende Zuwendung erhalten:
Zuwendungsgeber: Udo Blecker (v. Jägerschaft Derschen) f. Verschiedene -Verkaufserlöse Weihnachtsmarkt-
Eingangsdatum: 14.12.2023
Umfang der Zuwendung: € 245,00 / Geldspende
Verwendungszweck: Kommunale KITA Derschen
Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt.
Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendung.
Reinigung von Straßen, Plätzen und Regeneinläufen durch den Bauhof
In der der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung sowie in der Sitzung des Beirates für Angelegenheiten des Bauhofs der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf wurde das Thema „Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen durch den Bauhof der VG Daaden-Herdorf“ beraten.
Dort hat die Verbandsgemeinde die Ortsgemeinden darüber informiert, dass durch die Anschaffung eines neuen Radladers mit einer Anbaukehrmaschine das Angebotsportfolie der Verbandsgemeinde-Bauhofes erweitert worden ist.
Grundsätzlich ist in der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Derschen vorgesehen, dass der jeweilige Anlieger für die Reinigung der angrenzenden Gehweg- und Straßenflächen zuständig ist.
Als Serviceleistung kann die Ortsgemeinde diese Reinigung übernehmen. Der Verbandsgemeinde-Bauhof bietet der Ortsgemeinde die Reinigung dieser Flächen mit der entsprechenden technischen Ausstattung an. Die Kosten hierfür sind nach tatsächlichem Aufwand zu erstatten.
Für das Jahr 2024 sind folgende Stundensätze im Rahmen des Wirtschaftsplanes für den Bereich der Verbandsgemeindewerke – Bauhof beschlossen worden:
- Personaleinsatz 45,00 €/Std.
- Radlader Wacker Neuson 50,00 €/Std.
- Kehrmaschine 30,00 €/Std.
- HANSA (für Gehwege) 50,00 €/Std.
- HANSA – Anbaugeräte (für Gehwege) 30,00 €/Std.
- Unimog 70,00 €/Std.
- Anhänger 20,00 €/Std.
Um den Reinigungsumfang zu definieren, ist es erforderlich die zu reinigenden Bereiche festzulegen und zu erfassen. Auf dieser Basis kann sodann ein Auftrag an den Bauhof der Verbandsgemeinde erteilt werden.
Im Zusammenhang mit der Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen, ist ebenfalls die Reinigung von Regeneinläufen zu betrachten. Durch die sich ändernden Wetterereignisse wie zum Beispiel: Starkregen, Überflutungen, etc. wird empfohlen diese mehrmals im Jahr zu reinigen.
Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Regeneinläufe einmal im Jahr über einen Dauerauftrag an die Verbandsgemeinde sowie bei Bedarf durch Mitteilung des Ortsbürgermeisters gereinigt. Eine zweite oder dritte jährliche Entleerung der Regeneinläufe an besonders priorisierten Stellen wird dringend empfohlen und könnte mit der Beauftragung zur Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen kombiniert werden.
Die angebotenen Leistungen für die Reinigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, sowie auch die zusätzliche Reinigung von Regeneinläufen, werden nach Aufwand und auf Basis der jeweils geltenden beschlossenen Stundensätze abgerechnet.
Ratsmitglied Joel Wisser fragte, wann die Leerungen der Gullys durch den Bauhof durchgeführt werden. Daraufhin antwortete Ratsmitglied Friedhelm Rosenkranz, dass diese an keinen festen Terminen sind, sondern dem Wetter angepasst werden. Dies wurde ebenfalls von Ortsbürgermeister Wisser bestätigt.
Aus den Reihen des Rates wurde vorgeschlagen, dass der Bereich des Friedhofs, Gewerbegebietes und der Talstraße mehrmals im Jahr durch den Bauhof gekehrt werden müsste.
Der Vorsitzende teilte mit, dass er die genaue Reinigung der Straßen, Wege und Plätze sowie der Regeneinläufe mit dem Bauhofs-Vorarbeiter klären wird.
Die Ortsgemeinde beauftragte,
- den Verbandsgemeinde-Bauhof mit der Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen, nach dem noch zu definierenden Reinigungs- und Kehrplan. Dieser ist im Vorfeld mit dem Ortsbürgermeister abzustimmen.
- eine zusätzliche Reinigung (insgesamt 2-mal pro Jahr) von Regeneinläufen durch den Verbandsgemeinde-Bauhof. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt weitere Reinigungen der Straßeneinläufe nach Bedarf zu beauftragen.
Einwohnerfragen
Es lagen keine Einwohnerfragen vor.
Mitteilungen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
- Die Sanierung des KiTa-Bades ist abgeschlossen. Die Abnahme wird demnächst erfolgen.
- Den Vorsitzenden hat eine Mitteilung einer Frau erreicht, die aufgrund einer Veranstaltung das Dorfgemeinschaftshaus dekorieren musste. Diese sprach dem Ortsbürgermeister ihr Lob aus und führte an, dass der Saal des Dorfgemeinschaftshauses sehr schön sei und sich gut dekorieren ließe.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat noch mit einer Auftragsvergabe sowie Terminen im Jahr 2024. Zum Ende der Sitzung informierte Ortsbürgermeister Volker Wisser die Ratsmitglieder noch über verschiedene Dinge aus der örtlichen Verwaltung